Die DUH in ihre Grenzen weisen!

  • Ergänzung zum Beitrag #67:

    "DUH klagt erfolgreich für Dieselfahrverbote

    Die Deutsche Umwelthilfe hat erfolgreich gegen das Land Baden-Württemberg geklagt. In Stuttgart müssen Dieselfahrverbote für Autos mit der Abgasnorm Euro 5 erlassen werden."


    In einem Artikel in der "Stuttgarter Zeitung" von gestern äußert sich nun MP Kretschmann zum Thema (Auszug):

    Stuttgart - Trotz der neuen Androhung eines gerichtlichen Zwangsgeldes weigert sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Fahrverbote für Euro-5-Diesel konkret festzulegen.

    „Wir legen erstmal Widerspruch ein und schauen, wie das dann behandelt wird und dann sieht man weiter“, sagte Kretschmann am Dienstag. Man werde die Linie weiterverfolgen, Euro-5-Fahrverbote nach Möglichkeit zu vermeiden. „Jedenfalls wird es nicht zu flächenbezogenen Fahrverboten kommen.“ Auf die Frage, wie seriös das Verhalten der Landesregierung in der Dieselfrage sei, weil man sich auf alle Eventualitäten vorbereiten müsse, sagte der Grünen-Politiker: „Seriös ist durchaus auch, wenn man auf Sicht fährt.“

    Quelle und Link zum Artikel: https://www.stuttgarter-zeitun…b7-a381-f10bbe570d5f.html


    Wenigstens nimmt die Baden-Württembergische Landesregierung nicht alles klaglos hin - gut so k:good:.



    Lb. Grüße, Inka
    997.2, Carrera S, macadamia/sandbeige

    Edited once, last by InJuKo ().

  • Was mir bis Heute noch immer nicht klar ist: warum kann der Verein überhaupt auf Fahrverbote klagen?

    Wenn schon, dann doch bitte schön auf saubere Luft. Wie das umzusetzen ist ist Sache der Politik und nicht der Gerichte.

    Dachte immer wir hätten hier ne Gewaltenteilung, offensichtlich hat die DUH aber schon zwei davon unterwandert ?:-(

    Gruß Ludger


    Rettet die Grotten, weg mit den Schrottpressen


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  • ...weil einige Politiker und auch ein Teil der Bevölkerung Fahrverbote wollen. Für eine Kennzeichenpflicht bei Fahrräder und eBikes klagt ja auch niemand. Lobbyarbeit eben.

    Du lernst nichts solange Du Recht hast.

  • Ist leider so. Amtierende Politik, vom Volk gewählt, komische Vereine, die etwas mit Erfolg bei den Gerichten einklagen. Alles passt zusammen.


    Wir müssen jetzt tapfer sein. Ich empfehle das "Jetzt" noch zu nutzen.


    Mein Vorhaben für 2019: Mehr fahren, weniger waschen.



    Have fun


    Jorge

  • Mit Fahrverboten kommen wir mit einem "blauen Auge" davon. Die Linksradikalen wollen uns enteignen (BMW weg). Das schreit selbstverständlich nach Vergeltung durch die Rechtsradikalen. Und, wenn Showtime ist zwischen Rechts- und Linksradikalen brennen die Barrikaden (BMW verbrannt).


    Trotzdem sind die Denunzianten und Anmahner von der DUH in moralischer Hinsicht für mich das Allerletzte und purer Abschaum.

    Du lernst nichts solange Du Recht hast.