Der Showdown der Regierungsbildung

  • Seit gut einem halben Jahr ist Deutschland ohne eine vom Parlament gewählte Regierung und wird nur geschäftsführend regiert.
    Alle Versuche einer Regierungsbildung sind bisher kläglich gescheitert und die SPD zerfleischt sich derzeit an der Frage, ob sie erneut an einer GroKo mitwirkt - oder nicht.
    Am Wochenende wird es nun dazu einen SPD-Parteitag geben, in welchem darüber abgestimmt werden soll.


    Das ist der Auftakt des Showdowns der Regierungsbildung, von dem niemand weiß, wie dieser letztlich enden wird:
    - Mit einer Fortsetzung der bisherigen Koalition unter Frau Merkel ?
    - Mit einer Niederlage der SPD-Führung durch die eigenen Mitgliedern ?
    - Mit einer Minderheitenregierung ?
    - Oder mit Neuwahlen ?


    So oder so - es wird eine Fortsetzung des bereits monatelangen Gerangels um eine neue Regierung geben, dessen die Bürger inzwischen mehrheitlich überdrüssig sind.
    Aber sie sind es nicht nur des Themas, sondern auch der handelnden Personen, die seit Monaten in kaum noch nachzuvollziehenden Volten fast täglich ihre Meinung von gestern konterkarieren, relativieren und/oder wechseln. Und das mit überintellektualisierten Argumenten, Notlügen, Verdrehungen, Beschwichtigungen, Dramatisierungen, Befürchtungen und Meinungen, die selbst der jeweils größte Parteisympathisant gleich welcher Couleur, nicht mehr versteht. Die Motivation für dieses Verhalten ist vielfältig. Es geht um Machterhalt, das Aufbegehren gegen oder das kadavergehorsame Unterstützen der jeweiligen Parteiführung, Rechthaberei, Verunglimpfung des politischen Gegners, die Selbstdarstellung in den Medien und - oft strapaziert - angeblich, "um unser Land". Über allem schwebt das Ergebnis der jeweils aktuellen Umfragewerte - weniger der eigenen Partei - als die der AfD, welche mit ihrem Erscheinen die eigentliche Ursache für das Chaos der Altparteien darstellt. Die blanke Angst, dass sie bei Neuwahlen noch größer wird, bestimmt seit dem Wahlabend das Handeln und die Verzweiflung der Altparteien - und dies wird sich in der kommenden Legislaturperiode vorhersehbar fortsetzen - egal ob, wann und welche Regierung zustande kommt.


    Es ist zu vermuten, dass in einer Art ´self-fulfilling prophecy´ die Werte der AfD gerade durch das Chaos in den Altparteien weiter zunehmen wird. Vor allem deshalb, weil sich bis heute die Protagonisten der bisherigen GroKo nicht öffentlich eingestehen, wieso es überhaupt diese Partei im Deutschen Bundestag in solch einer Stärke von fast 100 Sitzen gibt. Diese Partei ist nicht vom Himmel gefallen, wie ein unerwarteter Platzregen - sie ist fast ausschließlich die Reaktion der Wählerschaft auf den größten Fehler der bisherigen GroKo, bei dem BEIDE Koalitionäre in umschlungener Einigkeit sowohl in der Vergangenheit einerseits versagt haben, als auch andererseits bisher keine Einsicht gezeigt haben - jedenfalls nicht, durch verbale Bekenntnisse dazu. Und solange dieser Zustand anhält, wird es keine Erneuerungen der Parteien geben - jedenfalls keine, welche die AfD beseitigt und den regierenden Altparteien wieder zu früherer Stärke verhilft. Aber diese Zukunftsgedanken sind derzeit eigentlich sekundär.


    Zunächst geht es darum, mit der aktuellen, politischen Situation fertig zu werden und eine Regierung zu bilden. Nach Lage der Dinge kann das zwar gelingen, wird aber zu einer schwachen Regierung führen, die nur auf tönernen Füßen stehen wird - so sie denn überhaupt zustande kommt. Oder aber, es gibt früher oder später Neuwahlen, bei denen wohl keiner der bisherigen Großkoalitionäre mit den gleichen Gesichtern auf den Wahlplakaten antreten kann, ohne sich restlos der Lächerlichkeit preiszugeben oder der Gefahr, sich dem Unterschreiten der 10% Grenze bei den Wahlen zu nähern. Diese Gefahr ist groß, denn eine Wahlbeteiligung von 75% wie beim letzten mal, wird es m.E. nach dem Fiasko der letzten Monate - und dem was noch vor uns liegt - vorhersehbar nicht mehr geben.


    Warten wir es ab - es bleibt spannend.
    Oder meint Ihr nicht?

    Es genügt nicht nur, sich keine Gedanken zu machen - man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken. (K. Kraus)

  • Besser wird hier nichts mehr...vielleicht das Wetter.

    ACHTUNG: OLDTIMERCENTRUM Hattingen ist INSOLVENT, da gibts Berichte im Netz, die laufen jetzt unter anderer Führung in ESSEN rum (Finger weg von denen!!)


    NEUE FIRMIERUNG IN ESSEN IST JETZT AUCH INSOLVENT!!


    -Mercedes-Benz 190 SL Bj. `62
    -Mercedes-Benz 300 SE Bj. `64
    -Porsche 964 TL Bj. `91:


    Zu Verkaufen:


    -Mercedes Benz 230 SL Pagode

    -Porsche 964 Tiptronic-Getriebe


    -------------------verkauft-----------------


    -Porsche Boxster Design Edition II
    -Porsche Spyder
    -Porsche 997 Turbo MK I

  • Besser wird hier nichts mehr...vielleicht das Wetter.

    Am Wetter können wir auch nichts ändern, aber das kann nicht so schlecht werden, wie es hier in der Politik zugeht *8)

    CU Frank k:beach:


    Wer mir am A_rsch klebt, kann nur hinter mir im Stau stehen :drive:


    Die Moral der Geschicht: Mezger-Motoren sterben nicht 8:-) Mann muss sie mit Gewalt töten :roargh:

  • Es gibt Parallelen zur Weimarer Republik: Deutschland leistet hohe Transferzahlungen an die Nachbarn und die Wirtschaft ist im hohem Maße vom Export abhängig.
    Wenn es zur Wirtschaftskrise kommt, wie 1929 und der Export quasi über Nacht einbricht, sieht es schlecht aus für Deutschland und die EU.

  • Endlich mal wieder ein lustiger Fred ... eigentlich gibt es nicht viel zu sagen, außer


    zur neuen Regierung :rf:
    zur Verteilung der Ministerien :rf::rf:
    zur neuen SPD-Vorsitzenden :rf::rf::rf:


    Ich glaube so lustig war es noch nie. Jetzt geht es mächtig aufwärts ... :rf::rf::rf::rf:



    Nach Lage der Dinge kann das zwar gelingen, wird aber zu einer schwachen Regierung führen, die nur auf tönernen Füßen stehen wird - so sie denn überhaupt zustande kommt.


    Was wir doch tatsächlich bekommen haben, ist eine "Minderheitenregierung" k:pleasant: . Eine Partei mit dem schlechtesten Wahlergebnis ever (ca. 20%) dominiert jetzt gewissermaßen die Regierung und bekommt nicht nur Arbeit- und Soziales, sondern auch Außenministerium und zugleich Finanzministerium k:facepalm: . Die "ab morgen gibt es auf die Fresse" SPD treibt eine müde und mittlerweile vollständig entkernte "M. ist alternativlos" CDU vor sich her. Faktisch kann man dies wohl wahrlich als Minderheitenregierung bezeichnen. Die AfD führt die Opposition an. Halleluja, die kommenden vier Jahre versprechen eine spannende Entwicklung ...


    ... Weimarer Verhältnisse sehe ich übrigens trotzdem nicht. Unsere demokratische Ordnung wird sich als stabil erweisen. Aber, es wird Verlierer geben ...

    Grüße
    Justice :wink:



    "Wenige sind imstande, von den Vorurteilen der Umgebung abweichende Meinungen gelassen auszusprechen. Die meisten sind sogar unfähig, überhaupt zu solchen Meinungen zu gelangen" (Albert Einstein) ;)

    Edited once, last by Justice ().

  • Der eigentliche Showdown hat immer noch nicht stattgefunden - das Mitgliedervotum der SPD.


    460.000 SPD´ler werden in den nächsten 3 Wochen den Koalitionsvertrag und die Ressortliste der Ministerien bei Kaffee und Gepäck analysieren und danach bei Stark-, Alt- oder Dünnbier in ihren örtlichen Mitgliedervereinen darüber abstimmen, ob - und falls nein, warum doch - Deutschland jetzt eine große Koalition mit Martin Schulz als Vize- und Außenminister unter Angela Merkel bekommt. Die 20.000 Neumitglieder, die durch die Kampagne "Tritt ein - sag´ NEIN" geworben wurden, werden dazu ebenfalls ihren Abstimmungsbeitrag leisten und sich unmittelbar an der Regierungsbildung beteiligen.


    Führt man sich schaudernd die Szenerie in den örtlichen Vereinslokalen vor Augen, in welchen die SPD-Mitgliedervereine zu tagen pflegen (Hirschgeweihe und Ahnenbilder an der Wand, adrette Serviererinnen im prall gefüllten Dirndl mit halb gefüllten Maßkrügen beladen, Brezen, Rettich und Obatzden auf den Tischen, Mitglieder bereits teils darunter ....) wird ein lang gehegter deutscher Wunschtraum damit endlich Wirklichkeit:


    "Die Emanzipation der Stammtisch-Politik".


    Allein schon deshalb ist die Vorgehensweise des Mitgliederentscheids zu begrüßen - sie weißt den Weg für die Abwicklung aller zukünftigen deutschen Wahlen in Bund, Land und Kommunen.


    "Zünftig, angeheitert, in froher Runde und nicht mehr geheim!"


    Der Deutsche disputiert gemeinsam, er wählt gemeinsam - und er geht danach gemeinsam besoffen heim.
    Vor solch einer Nation fürchtet sich jeder Feind.


    Die genauen Modalitäten der zukünftigen Wahlen werden alsbald vom neuen Bundesministerium für Heimat (BH) innerhalb der CSU ausgearbeitet.


    "Basst scho." :thumb:

    Es genügt nicht nur, sich keine Gedanken zu machen - man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken. (K. Kraus)

+